Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Dr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwalts PartG mbB
Schloßbleiche 20
42103 Wuppertal

Sitz: Wuppertal
Registergericht: Amtsgericht Essen
Registerblatt: PR 4940

Vertreten durch:

Ulrike Schuster Rechtsanwältin/Attorney-at-law
Dipl.-Ing. M. Sc. Annkathrin Solf Patentanwältin/Patent Attorney
Dipl.-Ing. Christopher Zapf Patentanwalt/Patent Attorney
Dipl.-Ing. Philipp Harlacher Patentanwalt/Patent Attorney

Kontakt:

Telefon: 0202/24580-0
Telefax: 0202/24580-30
E-Mail: kontakt@solf-zapf.de

Umsatzsteuer:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE121110206

Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen

für Patentanwälte / Patentanwältinnen

Die Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ bzw. „Patentanwältin“ wurde in Deutschland verliehen. Die bei DR. SOLF & ZAPF als Patentanwalt/Patentanwältin tätigen Partner/-innen und Mitarbeiter/-innen sind alle Mitglieder der Patentanwaltskammer mit Sitz in München, die für ihre Mitglieder als Aufsichtsbehörde zuständig ist. Die Kontaktdaten der Patentanwaltskammer lauten:

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München

Telefon: +49 (89) 242278-0
Telefax: +40 (89) 242278-24
Internet: www.patentanwalt.de
E-Mail: dpak@patentanwalt.de

Die bei DR. SOLF & ZAPF tätigen zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) sind beim Europäischen Patentamt (EPA) eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter. Die Kontaktinformationen des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI) finden Sie auf deren Webseite unter http://www.patentepi.com.

für Rechtsanwälte / Rechtsanwältinnen

Die Berufsbezeichnung „Rechtsanwalt“ bzw. „Rechtsanwältin“ wurde in Deutschland verliehen. Die bei DR. SOLF & ZAPF in Kooperation tätigen Rechtsanwälte/Rechtanwältinnen sind, soweit nachstehend nicht ausdrücklich anders erwähnt, Mitglieder der nachfolgend genannten Rechtsanwaltskammern. Die jeweilige regionale Rechtsanwaltskammer ist für ihr Mitglied als Aufsichtsbehörde zuständig namentlich

im Büro München:

Rechtsanwaltskammer München
Tal 33
80331 München

Telefon: +49 (0)89 532944-0
Telefax: +49 (0)89 532944-28
Internet: www.rak-muenchen.de
E-Mail: info@rak-muenchen.de

im Büro Köln:

Rechtsanwaltskammer Köln
Riehler Str. 30
50668 Köln

Telefon: +49 (221) 97 30 10-0
Telefax: +49 (221) 97 30 10-50
Internet: rak-koeln.de
E-Mail: kontakt@rak-koeln.de

Die Kontaktinformationen zu den jeweiligen regionalen Rechtsanwaltskammern finden Sie auch auf den Seiten der Bundesrechtsanwaltskammer (http://www.brak.de).

Berufshaftpflichversicherung

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der R+V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes für Patentanwälte/Patentanwältinnen umfasst Tätigkeiten weltweit und für Rechtsanwälte/Rechtsanwältinnen Tätigkeiten in der Europäischen Union und genügt damit mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 51 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 45 Patentanwaltsordnung (PAO).

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Streitbeilegung nach ODR-Verordnung und ADR-Richtlinie

Die nach der ODR-Verordnung [Verordnung (EU) Nr. 524/2013] eingerichtete europäischen Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) ist unter folgendem Link zu finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach Maßgabe der ADR-Richtlinie und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist DR. SOLF UND ZAPF nicht bereit und auch nicht verpflichtet.

Haftung für Inhalte

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